EUGH – C-481/14 – Schadenersatz bei Sortenschutzverletzungen – Teil II

|Gert Würtenberger| Am 9. Juni 2016 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil zu Fragen des Schadenersatzes bei Verletzung gemeinschaftsrechtlich geschützter Pflanzensorten verkündet [hier]. Veranlasst war dieses Urteil durch ein Vorlageverfahren des Oberlandesgerichts Düsseldorf, in welchem es um die der Schadenersatzforderung zugrunde zu legenden Bemessungsfaktoren bei der Verletzung einer geschützten Sorte geht. Der Kläger macht dort […]

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EUGH – C-481/14 – Schadenersatz bei Sortenschutzverletzungen – Teil I

Schadenersatz bei Sortenschutzverletzungen – Teil I |Gert Würtenberger| In einem Schadenersatzprozess zu einem Sortenschutzverletzungsverfahren hat das Oberlandesgericht Düsseldorf zur Klärung des Schadenersatzbegriffes im gemeinschaftlichen Sortenschutzrecht einige Fragen zur Klärung im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens an den Europäischen Gerichtshof gerichtet. Zusammenfassend soll der EuGH klären, was unter dem Begriff „angemessene Vergütung“ gemäß Artikel 94 Abs. 1 Buchstabe […]

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