Brokkoli II und Tomate II – Sind Pflanzenzüchtungen patentierbar?

|Gert Würtenberger| In den Entscheidungen Brokkoli II und Tomate II (hier) hatte die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes (EPA) entschieden, dass Pflanzen aus herkömmlicher Züchtung grundsätzlich patentfähig sein können. Voraussetzung ist, dass die Patentansprüche nicht auf einzelne Sorten beschränkt sind. Es kommt damit zum einen entscheidend auf die Formulierung der Patentansprüche an. Zum anderen zeigt […]

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Anpassung einer Sortenbeschreibung

|Gert Würtenberger< Wesentlicher Bestandteil der Sortenschutzerteilung ist eine Beschreibung der die Sorte charakterisierenden Merkmale. Da bei der Unterscheidbarkeitsprüfung einer Sorte entsprechend den Züchtungsfortschritten mehr und mehr verfeinerte Merkmale zugrunde gelegt werden und sich deshalb auch die zugrunde liegenden Prüfprotokolle von Zeit zu Zeit ändern, müssen die für eine bereits geschützte Sorte maßgebenden Merkmale insbesondere dann ergänzt […]

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Aufhebung eines Sortenschutzrechts

|Gert Würtenberger| Der erteilte Sortenschutz kann nicht nur durch Nichtzahlung der jährlichen Verlängerungsge-bühren sein Ende finden, sondern durch Erklärung der Nichtigkeit des Sortenschutzes (Artikel 20 VO 2100/94) sowie durch Aufhebung (Artikel 21 VO 2100/94) des gemeinschaftlichen Sortenschutzes. Während die Aufhebung auf den Zeitpunkt der Erteilung zurückreicht, richtet sich die Nichtigkeitserklärung in die Zukunft.

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