OLG Frankfurt Beschluss vom 19.05.2016 – 6 U 89/15

|Gert Würtenberger| Der sortenrechtliche Schutz erfasst das Vermehrungsmaterial der geschützten Sorte. Nur ausnahmsweise ist auch das Erntegut geschützt, wenn dieses auf eine illegale Vermehrung zurückgeht und der Sortenschutzinhaber keine hinreichende Gelegenheit hatte, sein Recht gegenüber der illegalen Vermehrung geltend zu machen.

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Urteil des Gerichtshofs vom 21. Juli 2016 – C-226/15 P – Pink Lady vs. English Pink

|Gert Würtenberger| Bei der Vermarktung von Zierpflanzen spielt seit mehreren Jahrzehnten die Marke eine entscheidende Rolle. In der Regel sind dort die jeweiligen Sorten unter den ihnen vom Züchter zugeordneten Marken bekannt, während die Sortenbezeichnung allenfalls noch diejenigen kennen, die mit Pflanzen oder entsprechenden Schnittblumen handeln, nicht jedoch der Letztverbraucher.

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