Entscheidung des Bundesgerichtshofes

 Neuheitsregelung im deutschen Sortenschutzgesetz |Gert Würtenberger| Das Sortenschutzrecht belohnt züchterische Leistungen, die der weiteren Fortentwicklung der Pflanzenzüchtung zum Nutzen der Allgemeinheit dienen. Schützenswerte Züchtungsergebnisse liegen aber nur dann vor, wenn es sich um etwas wirklich Neues, bislang der Allgemeinheit nicht allgemein Zugängliches handelt. Ähnlich wie im Patentrecht, jedoch unter Berücksichtigung der Besonderheiten der pflanzlichen Materie, […]

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