Kategorie-Archiv: Sortenschutz

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Brokkoli II und Tomate II – Sind Pflanzenzüchtungen patentierbar?

  Gert Würtenberger   In den Entscheidungen Brokkoli II und Tomate II (hier) hatte die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes

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Aufhebung eines Sortenschutzrechts

  Gert Würtenberger   Der erteilte Sortenschutz kann nicht nur durch Nichtzahlung der jährlichen Verlängerungsge-bühren sein Ende finden, sondern durch

OLG Frankfurt Beschluss vom 19.05.2016 – 6 U 89/15

  Gert Würtenberger   Der sortenrechtliche Schutz erfasst das Vermehrungsmaterial der geschützten Sorte. Nur ausnahmsweise ist auch das Erntegut geschützt,

EUGH - C-481/14 - Schadenersatz bei Sortenschutzverletzungen - Teil II

EUGH – C-481/14

Schadenersatz bei Sortenschutzverletzungen – Teil II   Gert Würtenberger   Am 9. Juni 2016 hat der Europäische Gerichtshof ein Urteil

Gemeinschaftliches Sortenamt – Standort der Prüfung – Entscheidung vom 15.12.2015 – A001/2015

Gemeinschaftliches Sortenamt – A001/2015

Standort der Prüfung   Gert Würtenberger   Vor Kurzem hatte sich die Beschwerdekammer des Gemeinschaftlichen Sortenamtes mit der Frage zu

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EUGH – C-481/14

Schadenersatz bei Sortenschutzverletzungen – Teil I   Gert Würtenberger   In einem Schadenersatzprozess zu einem Sortenschutzverletzungsverfahren hat das Oberlandesgericht Düsseldorf

Sortenbezeichnungen und deren Abgrenzung zu Marken

Sortenbezeichnungen und deren Abgrenzung zu Marken

Zu neuen Entscheidungen der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes   Gert Würtenberger   In mehreren Entscheidungen vom 15. Oktober 2015 hatte die