Kategorie-Archiv: Sortenbezeichnung

IP-Plant Anpassung einer Sortenbeschreibung

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  Gert Würtenberger   Wesentlicher Bestandteil der Sortenschutzerteilung ist eine Beschreibung der die Sorte charakterisierenden Merkmale. Da bei der Unterscheidbarkeitsprüfung einer

Sortenbezeichnungen und deren Abgrenzung zu Marken

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Zu neuen Entscheidungen der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes   Gert Würtenberger   In mehreren Entscheidungen vom 15. Oktober 2015 hatte die