Archiv für den Monat: Januar 2017

IP-Plant

Brokkoli II und Tomate II – Sind Pflanzenzüchtungen patentierbar?

  Gert Würtenberger   In den Entscheidungen Brokkoli II und Tomate II (hier) hatte die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes

IP-Plant Anpassung einer Sortenbeschreibung

Anpassung einer Sortenbeschreibung

  Gert Würtenberger   Wesentlicher Bestandteil der Sortenschutzerteilung ist eine Beschreibung der die Sorte charakterisierenden Merkmale. Da bei der Unterscheidbarkeitsprüfung einer

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Aufhebung eines Sortenschutzrechts

  Gert Würtenberger   Der erteilte Sortenschutz kann nicht nur durch Nichtzahlung der jährlichen Verlängerungsge-bühren sein Ende finden, sondern durch